2022
Kommunale Bürgerräte – in der SCI Volksschule Moers
Zum Abschluss der Veranstaltungsreihe „Stadt machen!“ Ende März wurden in einer Eigentümer*innen-versammlung im „W – Zentrum für urbanes Zusammenleben“ darüber diskutiert, wie Moerserinnen und Moerser Verantwortung für ihre Stadt übernehmen können und wie sich neue, innovative Formate einer glaubwürdigen und substantiellen Bürger*innenbeteiligung entwickeln lassen. Mehrfach wurde darauf verwiesen, dass es notwendig ist, die bisher leisen und nicht gehörten Stimmen mit in die Planungs- und Entscheidungsprozesse der Stadtentwicklung einzubeziehen. Damit das gelingt, sind professionelle und moderierte Beteiligungsprozesse zu gestalten. Immer wieder wurde das Modell eines Bürgerrats ins Gespräch gebracht. Auf kommunaler Ebene wächst die Zahl zufällig geloster Bürgerräte. Zahlreiche Bürgerinitiativen setzen sich für deren Einrichtung dort ein, wo es sie noch nicht gibt. In Bürgerräten entwickeln die Teilnehmer*innen kooperativ und konsensorientiert Handlungsempfehlungen für die Politik. Dabei geht es z.B. um Fragen von Klimaschutz, Verkehr, Wohnen, Stadtentwicklung etc.. Durch das Zufallsverfahren haben alle Menschen und Bevölkerungsgruppen die gleiche Chance auf eine Vertretung in der Losversammlung. Das Verfahren garantiert, dass alle Stimmen gehört und ernst genommen werden. Könnte ein solcher Bürgerrat also ein wichtiges Beteiligungselement gerade im Hinblick auf die anstehenden Planungsprozesse für die Moerser Innenstadtentwicklung sein?
An diesem Abend berichtet Thorsten Sterk von „Mehr Demokratie“ über Verfahren und Praxis der gelosten Bürgerräte. Bernhard Damm vom Forum für Demokratie, Respekt und Vielfalt in Haltern berichtet über die Arbeit des Vereins für einen Bürgerrat in der eigenen Stadt. In Haltern hat der Stadtrat Ende März auf Grund einer Anregung des Forums nach § 24 Gemeindeordnung NRW einstimmig die (testweise) Einrichtung eines Bürgerrats in 2023 beschlossen und dafür 15.000 € Haushaltsmittel bereitgestellt.
Für die Teilnahme gelten die jeweils aktuell gültigen Regeln der Corona Schutzverordnung NRW. Eine Anmeldung ist erforderlich. Die Teilnahme ist kostenfrei.
Information und Anmeldung: Dieter Zisenis, Laboratorium – c/o Evangelischer Kirchenkreis Duisburg, Am Burgacker 14-16, 47051 Duisburg, Mobil: 0179 758 7289 – Mail: kda@kirche-duisburg.de
